• Sub-Portal-Nutzungsbedingungen

Markus Jaklitsch, nicht protokolierter Einzelunternehmer, im Folgenden „Logistik Express“, betreibt im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit ein Portal auf dem er Online-Dienste in Form von Datenbanken und Informationsdiensten anbietet, auf dessen Nutzung in Ergänzung seiner AGB ausschließlich nachstehende Portal-Nutzungsbedingungen anzuwenden sind.

Nutzungsrechte: Die Nutzung der Online-Dienste hat daher ausschließlich zum eigenen, nicht kommerziellen Gebrauch unter Anwendung gegenständlicher Portal-Nutzungsbedingungen zu erfolgen. Der Gebrauch besteht in einer Informationsbeschaffung über bestimmte Unternehmen (Adresse, Rufnummer u.a. Firmendaten). Die Auswertung der Informationen etwa zu Marketing, Werbezwecken oder zur Erstellung von Datenbanken ist grundsätzlich untersagt und bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von „Logistik Express“. Die Nutzung der Online-Dienste darf nicht zu gesetzwidrigen Zwecken verwendet werden oder zum Schaden am Portal führen bzw. darf der Nutzer die Informationen nicht unzulässig verändern oder verwenden und sind Urheberrechte zu achten. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass hinsichtlich der Informationen (Email-Adresse etc.) von Dritten keine Zustimmung zum Erhalt elektronischer Nachrichten eingeholt wurde. Der Nutzer hat „Logistik Express“ für sämtliche Schäden aus einer unzulässigen Nutzung schad- und klaglos zu halten.

Haftungsausschluss: Die Informationen des Portals über einzelne Unternehmen werden vom entsprechenden Unternehmen selbst in die Datenbanken des Portals eingegeben. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Informationen wird nicht gehaftet und ist das eingebende Unternehmen allein verantwortlich. Insbesondere wird für rechtswidrige Inhalte und Links etwa gewaltfördernder, bedrohlicher, pornographischer, beleidigender oder diskriminierender Natur seitens „Logistik Express“ nicht gehaftet, sofern die Veröffentlichung nicht in Kenntnis von „Logistik-Express“ erfolgte, offensichtlich rechtswidrig ist und von „Logistik Express“ nicht sofort nach Kenntnis entfernt wurde. Zwar wird das Portal von „Logistik Express“ regelmäßig auf offensichtlich unrichtige oder rechtswidrige Informationen überprüft, „Logistik Express“ ist dazu aber nicht verpflichtet. „Logistik Express“  garantiert keine ständige Verfügbarkeit seiner Online-Dienste. Insbesondere wird eine Haftung für fehlerhafte Datenübertragung, Unterbrechungen und Ausfälle technischer Natur, die ja immer wieder vorkommen können, keine Haftung übernommen. „Logistik Express“ behält sich weiters die Möglichkeit vor, Inhalte – sofern technisch oder juristisch erforderlich – jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen oder einzelne Nutzer zu sperren oder Informationseingaben abzulehnen.

Inhalte: Die Informationen (Texte, Fotos etc.), die von Unternehmen in die Datenbanken von „Logistik Express“ eingegeben bzw. bereitgestellt werden, stehen „Logistik Express“ im Rahmen seines Portals zur Nutzung zur Verfügung. Die Unternehmen erteilen daher ausdrücklich eine entsprechende unbeschränkte, übertragbare gebührenfreie Lizenz an diesen Inhalten, an denen Immaterialgüterrechte begründet werden können und garantieren, dass diese Inhalte nicht gegen Gesetze, wie insbesondere Urheber- oder Markenrechte verstoßen und halten diesbezüglich „Logistik Express“  bei Inanspruchnahme durch Dritte schad- und klaglos.

Datenschutz: Bei der Nutzung der Online-Dienste werden Logfiles(IP-Adresse, Betriebssystem und Browser, URL, Datum und Zeit des Besuches, nachgefragte Datei, Größe der Datei, Statuscode) gespeichert und auf dem Rechner des Nutzers werden Cookies gesetzt. Mit beidem erklärt sich der Nutzer ausdrücklich einverstanden. Die Unternehmen, die Informationen in die Datenbanken von „Logistik Express“ eingegeben bzw. bereit stellen, erklären sich mit deren Registrierung ausdrücklich einverstanden. Dabei werden auch personenbezogene Daten (Name, E-Mail-Adresse, Postleitzahl etc.) von den Unternehmen bereitgestellt und von „Logistik Express“ gespeichert, verwendet, veröffentlicht und auch in die USA übermittelt, womit sich der Nutzer ausdrücklich einverstanden erklärt. Ebenso werden bei der Nutzung anfallende Daten wie z.B. Zugriffszeiten und –orte gespeichert und u.a. zu Werbe- und Marketingzwecken verwendet, womit sich der Nutzer ebenfalls ausdrücklich einverstanden erklärt. Obige Unternehmen und Nutzer sind berechtigt, gegenständliche Zustimmungserklärung jederzeit per E-Mail an m.jaklitsch@logistik-express.at zu widerrufen. In diesem Fall kann es aber zu Einbußen hinsichtlich der Vollständigkeit der im Portal veröffentlichten Informationen kommen.

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern und den Unternehmen, die ihre Informationen im Portal zur Verfügung stellen, einerseits und „Logistik Express“ andererseits unterliegen österreichischem Recht. Gerichtsstand ist das sachlich in Betracht kommende Gericht für Innere Stadt Wien.